DBA-Kommentar
2024
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Text und Erläuterungen DBA Israel
Vorbemerkung
1Zwischen Deutschland und Israel kam es erstmals im Jahr 1962 zum Abschluss eines DBA. Die Unterzeichnung fand am in Bad Godesberg statt. Das Abkommen trat zwar erst am in Kraft, war jedoch bereits rückwirkend ab 1961 anzuwenden. Im Juli 1977 wurde in Jerusalem ein Änderungsprotokoll unterzeichnet, das am in Kraft trat und rückwirkend ab 1970 anzuwenden war. Seither ist das DBA-Israel nicht mehr geändert worden. Beide Staaten haben jedoch inzwischen Verhandlungen über ein Revisionsabkommen aufgenommen. Mit dem Änderungsprotokoll vom erfolgte eine Anpassung des Abkommens an die seit seinem Abschluss eingetretenen Steuerrechtsänderungen. So wurde der sachliche Geltungsbereich auf die deutsche und israelische Vermögensteuer, die deutsche Ergänzungsabgabe zur Einkommen- und Körperschaftsteuer, die israelische Kapitalgewinnsteuer und die israelische Sicherheitsabgabe ausgedehnt. Die abkom...