DBA-Kommentar
2025
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Artikel XVIII Diplomaten und Konsularbeamte
Erläuterungen
1Der Wortlaut des Art. XVIII weicht von der Fassung des OECD-MA 1963 ab. Ein möglicher Grund mag darin liegen, daß mit den Verhandlungen über das DBA vor der Veröffentlichung des OECD-MA begonnen wurde. Nach Sinn und Zweck entspricht Art. XVIII dem Art. 27 OECD-MA. Zu den Einzelheiten wird deshalb auf die Kommentierung zu Art. 27 OECD-MA hingewiesen.
2Die fehlende Begrenzung der Vorschrift auf den Vorrang der steuerlichen Vorrechte der Mitglieder diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen ist materiell-rechtlich unbeachtlich, da nur die steuerlichen Vorschriften der Völkerrechtsgewohnheiten und der besonderen Übereinkommen in Konkurrenz zu den Regelungen des DBA stehen.