DBA-Kommentar
2024
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Text und Erläuterungen DBA Bulgarien
Text und Erläuterungen
Vorbemerkung
1Bei dem vorliegenden DBA-Bulgarien handelt es sich um das erste DBA zwischen Deutschland und Bulgarien und um das siebte deutsche DBA mit einem der ehemaligen Ostblockstaaten. Zuvor hatte Deutschland bereits mit Polen, Rumänien, Ungarn, der Tschechoslowakei, der Sowjetunion und mit Jugoslawien DBA abgeschlossen. Das DBA-Bulgarien wurde am in Bonn unterzeichnet und trat am in Kraft. Eine rückwirkende Anwendung des Abkommens wurde nicht vereinbart, so dass der zeitliche Geltungsbereich erst mit dem Jahr 1989 begann. Zum DBA-Bulgarien gehören nicht nur die einzelnen Abkommensartikel, sondern auch ein Abkommensprotokoll, das ergänzende Vorschriften zur Abkommensanwendung enthält.
2In seinem Aufbau und Inhalt folgt das DBA-Bulgarien weitgehend dem Abkommensmodell der OECD, so dass sich vier Abschnitte unterscheiden lassen. Zum ersten Abschnitt gehören die Art. 1 bis 5, die den persönlichen, sachlichen und räumlichen Geltungsbereich des Abkommens regeln und wichtige steuerliche Fachbegriffe definieren. Die Def...