DBA-Kommentar

Artikel 24 Befreiung von der Doppelbesteuerung

Erläuterungen

A. Inhalt der Abkommensvorschrift

1Art. 24 befasst sich mit der Vermeidung der Doppelbesteuerung im jeweiligen Wohnsitzstaat einer abkommensberechtigten Person, wenn sowohl der Quellen- bzw. Belegenheitsstaat als auch der Wohnsitzstaat für die betreffenden Einkünfte und Vermögenswerte nach den Zuteilungsnormen des Abkommens (Art. 6 bis 8 und 10 bis 23) ein Besteuerungsrecht hat („können … besteuert werden”). In dem Fall hat der Wohnsitzstaat die Doppelbesteuerung durch Freistellung und/oder Anrechnung auszugleichen (zur allgemeinen Erläuterung vgl. Art. 23A/23B OECD-MA Rn. 1 ff.).

2Ein ausschließliches Besteuerungsrecht des jeweiligen Wohnsitzstaates – wodurch die Doppelbesteuerung vermieden wird – sieht das Abkommen insbes. in den folgenden Fällen vor:

• Unternehmensgewinne, die keiner Betriebsstätte im Quellenstaat zugerechnet werden können,

• Einkünfte aus selbständiger Arbeit, sofern dem Steuerpflichtigen im Aktivitätsstaat für die Ausübung seiner Tätigkeit gewöhnlich keine feste Einrichtung zur Verfügung steht und er sich dort auch nicht länger als 90 Tage innerhalb eines Kalenderjahres aufhält (Art. 14 Abs. 1),

• Einkünfte aus unselbständiger Arbeit, bei denen die 183-Tage-R...