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NWB Nr. 46 vom Seite 3486

Grenzüberschreitende Warenlieferungen über ein Konsignationslager

BMF übernimmt die BFH-Rechtsprechung

Dr. Martin Robisch

[i]BMF, Schreiben v. 10.10.2017 NWB KAAAG-59883 Mit Urteil vom - V R 31/15 NWB YAAAG-14795 hat der BFH klargestellt, dass sich der Ort einer grenzüberschreitenden Lieferung nach § 3 Abs. 6 Satz 1 UStG bestimmt, wenn der Abnehmer bereits bei Beginn der Versendung feststeht. Unter dieser Bedingung liegt auch dann eine einheitliche Versendungslieferung vor, wenn der Liefergegenstand nach dem Beginn der Versendung für kurze Zeit in einem Auslieferungslager gelagert wird. Damit hat der BFH der Auffassung der Finanzverwaltung widersprochen, die von einem innergemeinschaftlichen Verbringen ausgeht. Mit Schreiben vom NWB KAAAG-59883 hat das BMF auf die Rechtsprechung des BFH reagiert und den Umsatzsteuer-Anwendungserlass hinsichtlich der grenzüberschreitenden Warenlieferungen in ein inländisches Warenlager angepasst.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Hintergrund

[i]Zur BFH-Rechtsprechung s. Gries/Stößel, NWB 24/2017 S. 1810Mit dem Schreiben vom NWB KAAAG-59883 reagiert das BMF auf die Rechtsprechung des BFH zu Lieferungen ab einem Konsignationslager ( NWB YAAAG-14795 und v. - V R 1/16 NWB NAAAG-41818). Bisher ist die Finanzverwaltung davon ausgegangen, dass jegliches Verbringen aus der EU in ein Ausliefer...