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NWB direkt Nr. 31 vom Seite 821

StUmgBG: Änderungen im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Dirk Eisele

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB XAAAG-51095 Wurde mit dem Gesetz zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des (BGBl 2016 I S. 2464) das Unternehmenserbschaftsteuerrecht für sog. Großerwerbe in wesentlichen Teilen neu geregelt, gehen mit dem Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz vom (BGBl 2017 I S. 1682) Änderungen unionsrechtlicher Art beim persönlichen Freibetrag und Versorgungsfreibetrag einher. Außerdem wurde eine Besteuerungslücke bei den Erwerben von Todes wegen geschlossen.

Ausführlicher Beitrag s. .

Aufhebung der Option zur unbeschränkten Steuerpflicht: [i]Eisele, NWB 19/2012 S. 1591 Das mit dem BeitrRLUmsG vom (BGBl 2011 I S. 2592) für (erweitert) beschränkt Steuerpflichtige eingeführte Optionsrecht zur „fiktiven unbeschränkten Steuerpflicht“, mit dem der Weg zu höheren persönlichen Freibeträgen, zum Versorgungsfreibetrag sowie zur Anrechnung ausländischer Steuern geebnet wurde, wird wegen Unvereinbarkeit mit Unionsrecht durch Streichung des Abs. 3 in § 2 ErbStG abgeschafft.

Neufassung der Freibetragsregelung nach § 16 Abs. 2 ErbStG: [i]Persönlicher Freibetrag bei beschränkter Steuerpflicht Bei beschränkter Steuerpflicht erhält der Erwerber grds. den persönlichen Freibetrag, der ihm gem. § 16 Abs. 1 ErbStG im Falle der unbeschränkt...