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NWB direkt Nr. 22 vom Seite 606

Die Beweislast im Steuerrecht

Dr. Johannes Urban

Die [i]Ausführlicher Beitrag s. NWB QAAAG-45566 Beweisführung aufgrund von Beweisführungspflichten und -obliegenheiten, die vorausgehende Beweisvorsorge und die oftmals daran anknüpfende Beweisführungslast und nachfolgende Feststellungslast sind in der täglichen Steuerpraxis von enormer Wichtigkeit, gleichwohl aber oft völlig unterschätzt. Die Beweisführungs- und Beweislastregeln sind kaum geläufig. Da Beweislastentscheidungen in der Finanzverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit alltägliche Praxis sind, sind sie damit auch für die Steuerberatung von großer Bedeutung.

Ausführlicher Beitrag s. .

Begrifflichkeiten

Eine [i]Unterscheidung in Beweisführungs- und Feststellungslasteinheitliche Terminologie des Beweislastbegriffs gibt es weder in Rechtsvorschriften noch in der Rechtsprechung. Der Sprachgebrauch der finanzgerichtlichen Rechtsprechung unterscheidet zwischen

  • Beweisführungslast (gleichbedeutend „formelle“ oder „subjektive Beweislast“) und

  • Feststellungslast (gleichbedeutend „materielle“ oder „objektive Beweislast“).

Der Begriff der Beweisführungslast bezeichnet die verfahrensrechtliche, insbesondere prozessuale Pflicht oder Obliegenheit eines Beteiligten, einen Beweis anzutreten. Die Feststellungslast bestimmt, wer die nachteil...