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NWB Nr. 22 vom Seite 1657

Die Beweislast im Steuerrecht

Grundsätze, Ausnahmen und Beweislastumkehr im Finanzgerichtsprozess

Dr. Johannes Urban

Beweislastentscheidungen sind in der Finanzverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit alltägliche Praxis und damit auch für die Steuerberatung von großer Bedeutung. Gleichwohl fehlt eine systematische, praxistaugliche Darstellung der Beweislast bisher. Der nachfolgende Beitrag schließt diese Lücke.

Arbeitshilfen:

In [i]Schreibvorlagender NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) finden Sie zum Thema die folgenden Schreibvorlagen:

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

S. 1658

I. Begriffe und systematische Einordnung

Eine [i]Keine einheitliche Terminologieeinheitliche Terminologie des Beweislastbegriffs gibt es weder in Rechtsvorschriften noch in der Rechtsprechung. Der Sprachgebrauch der finanzgerichtlichen Rechtsprechung unterscheidet zwischen

  • Beweisführungslast (gleichbedeutend „formelle“ oder „subjektive Beweislast“) und

  • Feststellungslast (gleichbedeutend „materielle“ oder „objektive Beweislast“).

Der [i]Unterscheidung in Beweisführungs- und FeststellungslastBegriff der Beweisführungslast bezeichnet die verfahrensrechtliche, insbesondere prozessuale Pflicht oder Obliegenheit eines Beteiligten, einen Beweis anzutreten (s. z. B. § 82 FGO i. V. mit § 373 ZPO),...