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NWB direkt Nr. 18 vom Seite 513

Sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung der Tätigkeit als (Zahn-)Arzt

Dr. Hansjörg Haack

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB WAAAG-43328 Das LSG Baden-Württemberg hat sich kürzlich mit der Frage befasst, ob eine Zahnärztin in einer Gemeinschaftspraxis eine abhängige Beschäftigung ausübt ( NWB CAAAF-88272). Das LSG Baden-Württemberg ging von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis aus, obwohl der Zahnärztin ein Gewinnbezugsrecht zustand und sie einen Gesellschaftsvertrag mit ihrem Partner in der Gemeinschaftspraxis abgeschlossen hatte. Der zuständige Sozialversicherungsträger forderte in dem Fall Sozialabgaben von über 13.000 € ein. Das LSG Baden-Württemberg wies u. a. darauf hin, dass die rechtlichen Einordnungen des Vertrags(zahn)arztrechts und des (zahn-)ärztlichen Berufsrechts für die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung nicht bindend seien.

Ausführlicher Beitrag s. .

Fallkonstellation

[i]Zahnärztin hatte eine 30 %ige GewinnbeteiligungStreitig war, ob eine Zahnärztin abhängig beschäftigt und ihre Tätigkeit damit sozialversicherungspflichtig war. Grundlage der Kooperation zwischen der Zahnärztin und dem klagenden Zahnarzt (Senior-Partner) war eine 30 %ige Gewinnbeteiligung der Zahnärztin. Der Senior stellte demgegenüber alle Betriebsmittel zur Verfü...