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NWB Nr. 46 vom Seite 3396

Bekämpfung von Karussellgeschäften bei der Umsatzsteuer

Analyse der haftungsrechtlichen und umsatzsteuerlichen Instrumentarien

Dr. Alois Th. Nacke

[i]infoCenter „Karussellgeschäfte“ NWB PAAAB-14440 Der Steuerbetrug durch Karussellgeschäfte ist ein Problem in der EU, das besondere fiskalische Bedeutung hat. Das Volumen des Schadens durch Karussellgeschäfte ist so groß, dass auf verschiedenen Ebenen versucht wird, den Umsatzsteuerbetrügern das Handwerk zu legen. Bisher gelingt dies nur mit mäßigem Erfolg. Bis heute ist es den beteiligten Organisationen nicht gelungen, den Umsatzsteuerbetrug effektiv in den Griff zu bekommen. Deshalb ist auch der Umsatzsteuerbetrug allgemein zum Gegenstand des Koalitionsvertrags gemacht worden (s. Koalitionsvertrag vom S. 92). Wenn auch der Koalitionsvertrag den Umsatzsteuerbetrug allgemein behandelt, ist dessen Bekämpfung insbesondere auf die Karussellgeschäfte gerichtet. [i]Zum Schnellreaktionsmechanismus s. Huschens, NWB 11/2015 S. 747, 750 f.Neben gesetzgeberischen Maßnahmen, die insbesondere durch das ZollkodexAnpG bereits erfolgten (so z. B. die kurzfristige Erweiterung des Reverse-Charge-Verfahrens durch eine Rechtsverordnung in § 13b Abs. 10 UStG), bleibt abzuwarten, ob weitere Maßnahmen gesetzgeberischer Art getroffen werden. Im Folgenden werden die Schwierigkeiten behandelt, die das vorhandene steuerrechtliche Instrumentarium im weitesten S...