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NWB Nr. 46 vom Seite 3496

Durchleitungsrecht i. S. des § 8 Nr. 1 Buchst. f Satz 1 GewStG

Hinzurechnung von Aufwendungen für die befristete Überlassung von Rechten

Thomas Schöneborn

Mit der Reform der [i]Schöneborn, NWB 44/2014 S. 3319; ders., NWB 36/2012 S. 2952 Hinzurechnungstatbestände im Rahmen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 hat der Gesetzgeber erstmals auch die Hinzurechnung von Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von immateriellen Rechten im Gewerbesteuerrecht eingeführt. Damit soll u. a. Steuergestaltungen begegnet werden, die darauf abzielen, mittels Lizenzbelastung Steuersubstrat aus Deutschland ins Ausland zu verlagern (sog. lex Ikea). Da das Gesetz allerdings nicht auf den klassischen Inbound-Fall zugeschnitten ist, werden hiervon – in der Mehrzahl – reine Inlandsfälle erfasst.

Arbeitshilfen:

Der Grundlagenbeitrag „Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Finanzierungsaufwendungen“ kann in der NWB Datenbank unter der NWB DokID NWB TAAAE-52365 aufgerufen werden.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Hinzurechnung bei Rechteüberlassung (§ 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG)

[i]Nur subjektive RechteVon der Hinzurechnung nach § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG sind allein subjektive Rechte an immateriellen Wirtschaftsgütern betroffen. Den Rechten muss ein eigenständiger Vermögenswert zukommen und es muss sich um geschützte Rechtspositionen handeln (gleich lautende Erlasse der...BStBl 2012 I S. 654