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Verrechnungspreise direkt digital Nr. 7 vom Seite 5

Internationales Cash Pooling – aktuelle Entwicklungen

In Deutschland standen in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Verrechnungspreise die neue Betriebsstättenbesteuerung und Themen des Verfahrensrechts (u.a. Zulässigkeit sog. „year end adjustments“) im Mittelpunkt.

Unter anderem wegen des BEPS-Aktionsplans der OECD und des öffentlichen Interesses hieran rücken nun zusehends aber wieder zwei alte Themen in den Fokus: Finanzierung (u.a. Cash Pooling) und Lizenzierung im Konzern (so auch Busch/Wilmanns, DB 2014, S. 856, 860). Angesichts der großen Verbreitung dieser beiden Themen und ihrer hohen fiskalischen Bedeutung verwundert es ein wenig, dass die deutschen Verrechnungspreisleitlinien, die noch aus dem Jahr 1983 stammen, zwischenzeitlich nicht reformiert worden sind. Etwas Licht ins Dunkel beim Cash Pooling haben die österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien sowie einige Entscheidungen ausländischer Steuergerichte gebracht, die dann auch in die nachfolgenden Überlegungen eingeflossen sind.

A. Zum Begriff ‚Cash Pooling‘

Der Begriff Cash Pooling (= Liquiditätsbündelung) bezeichnet einen konzerninternen und bedarfsorientierten Liquiditätsausgleich durch ein zentrales Finanzmanagement, das den Konzernunternehmen ...