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IWB Nr. 20 vom Seite 735

Steuerliche Fallstricke im internationalen Cash-Pool

Ungelöste Fragen und neue Konflikte durch AOA

Dr. Andreas Knebel, Klaus Sabel und Thomas Schmidt

Die Optimierung der Finanzierungssituation einer Unternehmensgruppe oder eines Konzerns durch Cash-Pooling spielt gerade im internationalen Kontext eine verbreitete und immer bedeutsamere Rolle. Die dabei unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten im Allgemeinen stets sinnvolle Implementierung solcher Cash-Pools wirft jedoch eine Vielzahl rechtlicher Fragen und nach Auffassung der Verfasser auch eine Vielzahl bisher ungelöster Probleme auf. Neben den in der Literatur bereits viel diskutierten zivilrechtlichen Fragstellungen (insbesondere gesellschaftsrechtlicher, haftungsrechtlicher und insolvenzrechtlicher Natur) ergeben sich gerade bei grenzüberschreitenden Cash-Pools auch bedeutsame steuerrechtliche Aspekte. Die bei Cash-Pools auftretenden steuerlichen Probleme lassen sich im Wesentlichen auf das Eingreifen des steuerrechtlichen Fremdvergleichsgrundsatzes (Arm's length-Prinzip) zurückführen, nach dem auch für grenzüberschreitende Leistungen zwischen verbundenen Unternehmen grundsätzlich fremdübliche Bedingungen zu vereinbaren sind. Für das physische Cash-Pooling bedeutet dies insbesondere, dass für gruppen- bzw. konzerninterne Geldanlagen und Kreditau...