Transparenz einer Rückzahlungsklausel für Fort- und Weiterbildungskosten

Eine als AGB ausgestaltete Rückzahlungsklausel für Fort- und Weiterbildungskosten muss das Kostenrisiko des Arbeitnehmers sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach klar erkennen lassen und darf dem Arbeitgeber keine ungerechtfertigten Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume eröffnen. Von daher verstößt eine Klausel, in der der Arbeitgeber die Art und die Berechnungsgrundlagen der ggf. zu ermittelnden Kosten nicht angibt und die einzelnen Positionen nicht genau und abschließend bezeichnet, gegen des Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 BGB) und benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen (BAG, Urteil vom 6. 8. 2013 - 9 AZR 442/12 NWB GAAAE-47447).