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NWB Nr. 20 vom Seite 1511

Unwillkommene Rechtsfolgen fehlerhafter Statuseinordnung

„Rückabwicklungsfälle“ im Sozialversicherungsrecht

Maha Steinfeld

[i]infoCenter „Sozialversicherungspflicht“ NWB YAAAB-41368Fälle fehlerhafter sozialversicherungsrechtlicher Einordnung haben nach wie vor eine hohe Praxisrelevanz. Dabei kann eine fälschlicherweise sozialversicherungsfreie oder umgekehrt eine nur vermeintlich sozialversicherungspflichtige Statuseinordnung [i]infoCenter „Scheinselbständigkeit“ NWB HAAAA-41718eines Mitarbeiters erfolgt sein. Im ersten Fall handelt es sich um sog. Scheinselbständigkeit; wird eine solche von den zuständigen Stellen festgestellt, drohen dem Arbeitgeber Haftung und Nachzahlung hinsichtlich der Sozialversicherungsbeiträge. Die zweite Fallkonstellation wirft Fragen der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen auf. Der folgende Beitrag [i]Zu den jüngsten BSG-Urteilen Leuchtenberg, NWB 18/2014 S. 1388stellt die wichtigsten Probleme im Zusammenhang mit der beschriebenen „Rückabwicklung“ in den möglichen Fallkonstellationen dar. Besondere Aktualität hat dabei die Fallgestaltung, dass der Arbeitgeber Zahlungen an ein berufsständisches Versorgungswerk geleistet hat, allerdings sich die Befreiung des Arbeitnehmers von der Rentenversicherungspflicht im Nachhinein als falsch herausstellt. Die Fragen der „Rückabwicklung“ in diesen Fällen werden am Schluss des Beitrags behandelt.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in