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IWB Nr. 13 vom Seite 487

Der OECD-Diskussionsentwurf vom 6. 6. 2012

Streitpunkt immaterielle Wirtschaftsgüter

Axel Eigelshoven, Dr. Alexander Ebering und Dr. Richard Schmidtke

Am hat die OECD einen ersten, mit Spannung erwarteten Diskussionsentwurf des überarbeiteten Kapitels VI der OECD-RL veröffentlicht, das sich mit Verrechnungspreisfragen im Zusammenhang mit immateriellen Wirtschaftsgütern befasst. Der vorliegende Artikel fasst die wesentlichen Punkte des Diskussionsentwurfs zusammen und diskutiert diese kritisch aus Sicht der Praxis.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .

I. Einleitung

Die Veröffentlichung des Diskussionsentwurfs kam überraschend, denn sie war ursprünglich erst für 2013 erwartet worden. Mit der frühen Veröffentlichung beabsichtigt die OECD mehr Zeit für die Abstimmung mit der Praxis zu gewinnen, was sehr zu begrüßen ist. Kommentare können bis zum abgegeben werden. Anfang November wird eine öffentliche Anhörung in Paris stattfinden. Die OECD bezeichnet den Diskussionsentwurf als „interim draft” und weist in ihrem Vorwort ausdrücklich darauf hin, dass dieser noch nicht als „Konsenspapier” zu betrachten ist. Es ist folglich zu erwarten, dass der finale Neuentwurf des Kapitel VI deutliche Unterschiede zu dem jetzigen Diskussionsentwurf aufweisen wird (zu dem Diskussion...