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Auslandinvestmentgesetz; | Besteuerung nichtregistrierter Auslandsfonds verfassungs- oder EG-rechtswidrig?
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Die Besteuerung nichtregistrierter ausländischer Investmentfonds nach § 18 Abs. 3 Satz 1 2. Halbs. AuslInvestmG verstößt weder gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG noch gegen die in Art. 56 Abs. 1 EGV garantierte Kapitalverkehrsfreiheit (, rkr., EFG 2002, 144). •Hinweis: Gem. § 18 Abs. 3 AuslInvestmG sind beim Empfänger die Ausschüttungen auf ausl. Investmentanteile (nichtregistrierter Investmentfonds ohne Ertragsnachweis und inl. Finanzvertreter) sowie 90 % des Mehrbetrags anzusetzen, der sich zwischen dem ersten im Kj festgesetzten Rücknahmepreis und dem letzten im Kj festgesetzten Rücknahmepreis eines ausl. Investmentanteils ergibt; mindestens sind 10 % des letzten im Kj festgesetzen Rücknahmepreises anzusetzen. Nach § 18 Abs. 3 Satz 3 AuslInvestmG gilt der nach Satz 1 anzusetzen...