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Einkommensteuer; | Rechtsnatur der Nichtveranlagungsbescheinigung des Wohnsitz-Finanzamts
Die NV-Bescheinigung des Wohnsitz-FA ist Grundlagenbescheid für die Vergütung bzw. Erstattung von KSt und KapSt durch das Bundesamt für Finanzen (Abweichung vom , BFHE 166, 142, BStBl 1992 II, 322), , EFG, 558. •Hinweis: Dem seit 1980 beschränkt einkommensteuerpflichtigen Kl. wurde infolge eines Ermittlungsfehlers des zuständigen FA eine NV-Bescheinigung erteilt. Aufgrund dieser NV-Bescheinigung vergütete bzw. erstattete das BfF dem Kl. nach §§ 36c, 44b EStG 10 346,08 DM KSt und 4 598 DM KapSt. Nachdem das FA festgestellt hatte, dass der Kl. im Streitjahr beschr. estpfl. war, widerrief es die NV-Bescheinigung, worauf das BfF die genannten Steuerbeträge zurückforderte. Das Rechtsmittelverfahren gegen den Widerruf der NV-Bescheinigung ende...BStBl 1992 II, 322