Abbau der Doppelbesteuerung zur Stärkung des Binnenmarktes

Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung stehen grundsätzlich in Widerspruch zum Geist des Binnenmarktes. Trotzdem müssen viele Bürger und Unternehmen nach wie vor allein deshalb eine höhere Steuerlast tragen, weil sie in mehr als einem Mitgliedstaat tätig sind. Gleichzeitig nutzen andere die Schlupflöcher zwischen den nationalen Steuersystemen, um sich ihren Steuerpflichten zu entziehen. Die Kommission ist entschlossen, dieses Problem anzugehen und hat am 11.11.2011 in Brüssel eine Mitteilung über die Doppelbesteuerung angenommen. In dieser Mitteilung wird aufgezeigt, in welchen Bereichen in der EU die Doppelbesteuerungsprobleme hauptsächlich auftreten. Gleichzeitig werden konkrete Maßnahmen umrissen, die die Kommission zur Lösung dieser Probleme ergreifen will. Dabei will die Kommission die wahren Hindernisse für eine wettbewerbsfähigere Wirtschaft beseitigen und dafür sorgen, dass Investitionen und die Unternehmenstätigkeit in der EU erleichtert werden.

Eine von der Kommission durchgeführte öffentliche Konsultation hat ergeben, dass es in mehr als 20 % der gemeldeten Fälle einer Doppelbesteuerung von Unternehmen um mehr als 1 Mio. € ging und ...