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StuB Nr. 14 vom Seite 540

Umwandlungen mit Auslandsberührung

Folgerungen aus dem Blickwinkel des Erlassentwurfs vom 2.5.2011

Franz Hruschka

Mit der Neufassung des UmwStG durch das SEStEG hat der Gesetzgeber die bis dahin im UmwStG 1995 geltende, grundsätzliche Beschränkung auf inländische Umwandlungsvorgänge aufgehoben. In Folge der Vorgaben durch die Fusionsrichtlinie und des EuGH hat er 2006 das UmwStG neu gefasst und Umwandlungen innerhalb der EU/EWR weitgehend ermöglicht. Die im Gesetzgebungsverfahren offen gebliebenen Fragen sollen nunmehr durch das lang erwartete Anwendungsschreiben des BMF geklärt werden. Dessen Entwurf (im Weiteren UmwStE-E) hat der BMF am auf seiner Website veröffentlicht. Ob damit sämtliche Fragen in Hinblick auf Umwandlungen mit Auslandsbezug geklärt worden sind, wird im Weiteren untersucht. [i]Käbisch/Bunzeck, Grenzüberschreitende Umstrukturierungen nach dem Erlassentwurf zum UmwStG vom 2.5.2011, IWB 2011 S. 392 NWB KAAAD-84159Lendewig/Jaschke, Die Erneuerung der allgemeinen Entstrickungsvorschriften durch das JStG 2010, StuB 2011 S. 90 NWB ZAAAD-60748Middendorf/Strothenke, Mitunternehmeranteile bei Einbringungen von Sachgesamtheiten künftig als Einbringungshindernis?, StuB 2011 S. 464 NWB MAAAD-85327

Ott, Der Entwurf zum neuen Umwandlungssteuererlass vom , NWB OAAAD-85322

Kernfragen
  • Welche Beteiligtenvoraussetzungen gem. § 1 Abs. 2 bis 4 UmwStG werden insbesondere an Steuerausländer gestellt?

  • Entsprechen ausländische Umwandlungen den deutschen Umwandlungsvorgängen?

  • Verschlechtert sich das deutsche Besteuerungsrecht hinsichtlich des betroffenen Betriebsvermögens durch den Umwandlungsvorgang?

I. Allgemeines

Umwandlungen und Einbringungen sind...