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StuB Nr. 3 vom Seite 90

Die Erneuerung der allgemeinen Entstrickungsvorschriften durch das JStG 2010

Was lange währt, wird endlich Recht?

Dipl.-Kfm. Christian Lendewig und M. Sc., Dipl.-Bw. (BA) Jürgen Jaschke
Kernfragen
  • Was war der Anlass für die Änderungen der allgemeinen Entstrickungsvorschriften?

  • Welche Änderungen bringt das JStG 2010 dabei mit sich?

  • Wie sind die Änderungen zu werten?

Die grenzüberschreitende Überführung von Wirtschaftsgütern bildet nicht nur einen Grundsachverhalt des internationalen Steuerrechts. Aufgrund der bestehenden Gegensätze zwischen den Grundsätzen der BFH-Rechtsprechung und der Regelungsabsicht des Gesetzgebers lag bislang zugleich eine mit hoher Rechtsunsicherheit belastete Thematik vor. Streitpunkt war neben der Frage nach der Abgrenzung der Besteuerungsrechte vor allem der Zeitpunkt zur Besteuerung der im Überführungszeitpunkt bestehenden stillen Reserven. Nachfolgend sollen die Ausgangslage des SEStEG, diesbezügliche Rückschlüsse aus der Aufgabe der finalen Entnahmetheorie durch den BFH sowie die Rechtslage nach der nunmehr erfolgten Ergänzung der Vorschriften durch das JStG 2010 analysiert und Problembereiche erörtert werden.

Seifert/Krain, Wichtige Neuerungen durch das Jahressteuergesetz 2010, StuB 2011 S. 21 NWB YAAAD-59241

I. Die sog. finale Entnahmetheorie des BFH und deren gesetzliche Kodifizierung durch das SEStEG

Mangels einer au...