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IWB Nr. 1 vom Seite 26

Überblick über das Update 2010 des OECD-Musterabkommens

Internationales

Angelo Digeronimo und Andreas Kolb

Am verabschiedete der OECD-Rat nach der vorangegangenen Teilrevision von 2008 (s. hierzu Kolb, IWB 2009 F. 10 Gr. 2 S. 2049 ff. NWB DAAAD-03412) eine weitere Teilrevision des Musterabkommens. Kernstück der Revision ist die Neufassung des Art. 7 zur Besteuerung von Unternehmensgewinnen. Der Kommentar wurde an die Neufassung des Art. 7 angepasst und enthält auch weitere Neuerungen.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in IWB 1/2011 S. 1

I. Vorbemerkungen

[i]Berichte der OECD in den Jahren 2008-2010Das Update 2010 berücksichtigt den aktuellen Stand der Bemerkungen zum Kommentar und der Vorbehalte zum Text des OECD-MA. Aufgenommen wurden auch die Bemerkungen und Vorbehalte von ausgewählten Nichtmitgliedstaaten.

Die meisten Änderungen sind das Ergebnis von Berichten, die von der OECD zu den folgenden Themen verabschiedet worden sind: Die Gewährung von Abkommensvorteilen an kollektive Anlageinstrumente (The granting of treaty benefits with respect to the income of Collective Investment Vehicles), Bericht über die Zurechnung von Gewinnen an Betriebsstätten (Report on the attribution of profits to permanent establishments; 2010 „sanitized” version of the 2008 Report), Neufassung von Art. 7 (Revised...