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IWB Nr. 2 vom Seite 67 Fach 10 International Gr. 2 Seite 2050

Überblick über das Update 2008 des OECD-Musterabkommens

Andreas Kolb

Das 50-jährige Bestehen des OECD-Musterabkommens wurde am 7. und in Paris anlässlich einer Konferenz von Steuerfachleuten aus aller Welt gefeiert. Bei dieser Gelegenheit hat der OECD-Steuerausschuss nach der vorangegangenen Teilrevision von 2005 (s. IWB F. 10 Gr. 2 S. 1911 ff.) eine weitere Teilrevision des Musterabkommens verabschiedet. Dabei liegt der Schwerpunkt der Ergänzungen wie in den Vorjahren auf dem Kommentar. Das Musterabkommen selbst erfuhr nur eine Änderung, indem in Artikel 25 eine Bestimmung über das Schiedsverfahren aufgenommen wurde.

I. Vorbemerkungen

Diese Darstellung berücksichtigt den aktuellen Stand der Bemerkungen zum Kommentar und der Vorbehalte zum Text des OECD-MA. Aufgenommen wurden auch die Bemerkungen und Vorbehalte von ausgewählten Nichtmitgliedstaaten.

Die meisten Änderungen sind das Ergebnis von Berichten, die von der OECD zu den folgenden Themen verabschiedet worden sind: Verbesserung der Lösung von DBA-Konflikten („Improving the Resolution of Tax Treaty Disputes”), Überarbeitung des Kommentars zu Artikel 7 („Revised Commentary on Article 7”), Anwendung und Auslegung von Art. 24 über die Nichtdiskriminierung („Application and Interpretati...