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StuB 11/2010 S. 447

Erkundigungspflichten eines Versicherungsunternehmens

Haben Unternehmen mit umfangreichem Zahlungsverkehr zur Erfüllung einer Verbindlichkeit an einen Insolvenzschuldner geleistet, ohne dass sie die Eröffnung des Insolvenzverfahrens kannten, hindert sie die Möglichkeit, diese Information durch eine Einzelabfrage aus dem Internet unter www.insolvenzbekanntmachungen.de zu gewinnen, nach Treu und Glauben nicht daran, sich auf ihre Unkenntnis zu berufen. Sie sind auch nicht gehalten, sich wegen der Möglichkeit der Internetabfrage beweismäßig für sämtliche Mitarbeiter zu entlasten ( NWB ZAAAD-42847).

Praxishinweise

(1) In einer Verbraucherinsolvenz verlangte der Treuhänder von einem Lebensversicherungsunternehmen die Zahlung des Rückkaufswerts einer Lebensversicherung. Der Versicherer hatte zwa...