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BFH 28.10.2008 VII R 6/08, NWB 52/2008 S. 411

Energiesteuer | Absengen von Textilfasern als steuerbegünstigtes Verheizen von Erdgas

Das NWB AAAAD-00231 ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Das Absengen von Textilfasern mit einer durch das Verbrennen von Erdgas erzeugten offenen Flamme stellt ein Verheizen des Erdgases i. S. von § 2 Abs. 6 EnergieStG dar. (2) Gemeinschaftsrechtskonform ist § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d EnergieStG dahin auszulegen, dass Energieerzeugnisse nur dann gleichzeitig zu Heizzwecken und zu anderen Zwecken als Heizstoff verwendet werden, wenn das Energieerzeugnis im Rahmen eines industriellen Prozesses oder Verfahrens sowohl als Heizstoff als auch als Roh, Grund- oder Hilfsstoff eingesetzt wird.