Zu § 4 Nr. 16 UStG

97. Diagnosekliniken und andere Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlung oder Diagnostik [1]

(1)  ¹Diagnosekliniken und andere Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlung oder Diagnostik sind Einrichtungen, in denen durch ärztliche Leistungen Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt, geheilt oder gelindert werden sollen oder Geburtshilfe geleistet wird. ²Nicht erforderlich ist, das den untersuchten und behandelten Personen Unterkunft und Verpflegung gewährt werden. ³Diagnosekliniken, die die Voraussetzungen nach Abschnitt 96 erfüllen, sind Krankenhäuser.

(2)   ¹Zu den in § 4 Nr. 15 Buchstabe b UStG genannten Personen gehören die Sozialversicherten, die Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, die Empfänger von Sozialhilfe und die Versorgungsberechtigten. ²Das Merkmal „zugutekommen” setzt nicht voraus, dass die Leistungen durch die Träger der Sozialleistungen ganz oder teilweise übernommen werden. ³Die Sozialleistungsempfänger müssen in den Genuss der Maßnahmen gekommen sein (vgl. BFH-Urteil vom 8. 5. 1996, XI R 47/95, BStBl 1997 II S. 151).

(3)  Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 16 Buchstabe c UStG kann nur für die unmittelbar durch den Betrieb der in der Vorschrift bezeichneten Einrichtung selbst bewirkten Umsätze beansprucht werden (vgl. BFH-Urteil vom 22. 5. 2003, V R 94/01, BStBl II S. 954).

(4) Zur Behandlung der Leistungen von Managementgesellschaften vgl. Abschnitt 93 Abs. 4.

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JAAAC-53796