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BFH 28.06.2006 I R 97/05, NWB 42/2006 S. 339

Körperschaftsteuer | Sog. Rücklagenmanagement zur „Mobilisierung” von Körperschaftsteuerguthaben nicht rechtsmissbräuchlich

Das NWB AAAAC-17021 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Wird im Falle einer sog. doppelten Untätigkeit im zeitlichen Zusammenhang mit einem Untätigkeitseinspruch beim Finanzamt eine Untätigkeitsklage bei Gericht erhoben und ergeht daraufhin zunächst ein Steuerbescheid und anschließend eine (abweisende) Einspruchsentscheidung, kann die Untätigkeitsklage als Anfechtungsklage fortgeführt werden (Abgrenzung zum Senatsurteil v. - I R 74/02). (2) Die „Mobilisierung” von Körperschaftsteuerguthaben im Wege eines sog. Rücklagenmanagements und dessen modellmäßige Verwirklichung in Teilschritten zunächst durch kreditfinanzierten Erwerb eines sog. Vorzugsgeschäftsanteils (von bis zu 0,29 v. H.) am Stammkapital einer Kapitalgesellschaft mit hohen Gewinnrücklagen zu einem üb...