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Werbungskostenabzug von Ausgleichszahlungen an Ehegatten zur Vermeidung des Versorgungsausgleichs
Anmerkungen zu den BFH-Urteilen v. 8. 3. 2006 - IX R 107/00 und IX R 78/01
Der BFH hat entschieden, bei Beziehern von Pensionen nach beamtenrechtlichen Grundsätzen seien Abfindungen zur Abwendung des Versorgungsausgleichs im Zusammenhang mit Ehescheidungen Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit. Diese Entscheidungen und ihre Folgen für die Praxis werden analysiert.
BFH ▶ NWB RAAAB-80123 und NWB BAAAB-80124. Rechtsgrundlage ▶ § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Nr. 1a, § 12, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG. Vorinstanzen ▶ , EFG 2000 S. 351; NWB MAAAB-12111.
I. Entscheidungen des BFH
1. Abfindungszahlungen im Rahmen der Ehescheidung
Der als Arbeitnehmer tätige Kläger hatte Anspruch auf eine Altersversorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen. Im Zusammenhang mit der Ehescheidung verzichteten die bereits seit 1994 getrennt lebenden Eheleute gem. § 1587o BGB durch notariell beurkundete und durch das Amtsgericht genehmigte Vereinbarung vom unter Zahlung einer Abfindung in Höhe von 16 500 DM durch den Kläger auf die Durchführung des Versorgungsausgleichs. Die Ehe wurde am geschieden. Der BFH hat den Werbungskostenabzug der Ausgleichszahlu...