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NWB Nr. 42 vom Seite 3327 Fach 27 Seite 5877

Änderungen in der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung von beschäftigten Studenten und Praktikanten

von Gerald Eilts, Berumbur

I. Allgemeines

Für Betriebsinhaber und Steuerberater ein ebenso interessantes wie auch komplexes Thema: Welche Besonderheiten sind bei der versicherungs- und beitragsrechtlichen Beurteilung von beschäftigten Studenten und Praktikanten zu berücksichtigen? Der Gesetzgeber ist hier bei der Beantwortung von Fragen leider keine große Hilfe: Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) spricht lediglich davon, dass „Personen, die während der Dauer ihres Studiums als ordentliche Studierende einer Hochschule oder einer der fachlichen Ausbildung dienenden Schule gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind”, versicherungsfrei zur Krankenversicherung bleiben. Diese doch sehr unscharfe Formulierung wurde im Laufe der Zeit mittels einer Reihe von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) sowie durch Besprechungsergebnisse der Sozialversicherungsträger konkretisiert. Diese Abgrenzungen wurden letztmalig in einem Gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger aus dem Jahr 1999 zusammengefasst.

Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung, aber auch Änderungen durch verschiedene gesetzliche Regelungen führten jetzt dazu, dass die o. g. Kommentierung unter dem Datum vom überarbeitet und ak...