Wenn [i]Schönfeld/Plenker, Scheinselbständigkeit, Lexikon Lohnbüro NWB TAAAH-70860 die Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) richtig ärgerlich und teuer wird, war der Grund dafür oft die Scheinselbständigkeit. Beinahe im Wochentakt werden neue Urteile von den Sozialgerichten zu diesem Thema veröffentlicht. Somit stellt sich die Frage, warum scheinbar viele Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen oft zu Unrecht von freien Auftragsverhältnissen ausgehen. Darüber hinaus beantragen immer wieder auch Mandanten bei der DRV-Clearingstelle eine sozialversicherungsrechtliche Beurteilung für ein Auftragsverhältnis. Da auch hierbei oft das Ergebnis ist, dass es sich um eine Scheinselbständigkeit handelt, landen solche Fälle häufig bei den Sozialgerichten.

Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundzüge zur Abgrenzung der selbständigen Tätigkeit von der abhängigen Beschäftigung (Scheinselbständigkeit) und stellt die dazu ergangene jüngste Rechtsprechung dar.