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Buchungen bei einer Buchwertübertragung zwischen Schwesterpersonengesellschaften
Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich entschieden, dass § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG, soweit er eine Buchwertübertragung zwischen beteiligungsidentischen Personengesellschaften ausschließt, verfassungswidrig ist. Da der Beschluss aber zugleich eine vorläufige Anwendungsregelung beinhaltet, in welcher Form die Vorschrift schon derzeit anzuwenden ist, stellt sich die Frage, wie ein solcher Vorgang buchungstechnisch abgewickelt werden kann. In diesem Beitrag wird die buchhalterische Behandlung bei einer Buchwertübertragung zwischen Schwesterpersonengesellschaften dargestellt.
I. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts
In § 6 Abs. 5 EStG regeln die Sätze 1 und 2 die Überführung von Wirtschaftsgütern zum Buchwert, soweit es keinen Rechtsträgerwechsel gibt. Das ist z. B. der Fall, wenn ein Grundstück von einem Einzelunternehmen 1 in ein Einzelunternehmen 2 desselben Eigentümers überführt wird.
Die Sätze 3 ff. in § 6 Abs. 5 EStG befassen sich dagegen mit der Übertragung, also einem Vorgang, der einen Rechtsträgerwechsel zum Gegenstand hat. Als Beispiel mag die Übertragung eines Grundstücks aus einem Gesamthandsvermögen in das Sonderbetriebsvermögen eines beteiligten Mitunternehmers dienen.
Die Buchwe...