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NWB Nr. 10 vom Seite 666

Arbeitsrechtliche Highlights im Jahr 2023

Gesetzliche Änderungen und Rechtsprechung insbesondere des Bundesarbeitsgerichts von A bis Z

Prof. Dr. Klaus Olbertz

Das Arbeitsrecht ist in ständiger Bewegung. Wie die Jahre davor hatte auch das Jahr 2023 wieder einige arbeitsrechtliche Entwicklungen zu verzeichnen, welche die betriebliche Praxis künftig beeinflussen werden. Auf der Ebene der Gesetzgebung, mit der sich der erste Teil des Beitrags befasst, sind bspw. das Hinweisgeberschutzgesetz und Änderungen im Bereich der Fachkräfteeinwanderung sowie der Entgelttransparenz zu nennen. Der zweite Teil des Beitrags befasst sich mit wichtigen Gerichtsentscheidungen zum Arbeitsrecht aus dem Zeitraum Dezember 2022 bis Dezember 2023, alphabetisch sortiert von A (wie Arbeitsunfähigkeit) bis Z (wie Zeugnis).

I. Gesetzliche Entwicklungen

1. Hinweisgeberschutz

[i]Schutz von Whistleblowern vor RepressalienAm ist das Gesetz zum besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz – HinSchG) in Kraft getreten. Im Kern soll das Gesetz Beschäftigte, die bei den dafür vorgesehenen Meldestellen Missstände melden, die ihnen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit bekannt geworden sind, umfassend gegen Repressalien der Arbeitgeber schützen.

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lassen sich wie folgt skizzieren:

  • [i]EckpunkteMeldestellen: Jedes Unternehmen ...