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NWB Nr. 42 vom

Kindergeld und Kinderfreibeträge

Georg Schmitt

Die Berücksichtigung von Kindern bei der Einkommensteuer bietet immer wieder Anlass zu gerichtlichen Auseinandersetzungen über die Gewährung von Kindergeld bzw. Kinderfreibeträgen.

Aktuelle BFH-Rechtsprechung

  • [i]BFH, Urteil v. 20.10.2022 - III R 13/21, BStBl 2023 II S. 655 (BStBl 2023 II S. 655): Das für ein behindertes Kind gezahlte Pflegegeld ist bei den dem Kind zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln als Bezug zu berücksichtigen. Bei der Prüfung, ob dem behinderten Kind gegenüber seinem Ehegatten ein Unterhaltsanspruch zusteht, mindern die vom Ehegatten auf sein Einkommen geleisteten Steuern und Sozialversicherungsbeiträge das diesem zur Unterhaltsleistung zur Verfügung stehende Einkommen.

  • [i]BFH, Urteil v. 16.2.2023 - III R 23/22, BStBl 2023 II S. 714 (BStBl 2023 II S. 714): Die Fähigkeit des volljährigen behinderten Kindes zum Selbstunterhalt ist anhand eines Vergleichs seines gesamten existenziellen Lebensbedarfs einerseits und der finanziellen Mittel andererseits zu prüfen; das Vermögen des Kindes bleibt dabei unberücksichtigt. Bezieht ein behindertes volljähriges Kind eine Rente, die ...