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IWB Nr. 16 vom

Finanzierungsgestaltungen verbundener Unternehmen

David Rüll

Finanztransaktionen verbundener Unternehmen stellen Gesetzgeber und Verwaltung vor Herausforderungen, weil sie erhebliche BEPS-Risiken bergen. Das liegt vor allem daran, dass in verbundenen Unternehmen die Möglichkeit besteht, diese Transaktionen von Anfang an nach dem gewünschten Ergebnis auszugestalten.

I. Finanztransaktionen im Lichte des Fremdvergleichsgrundsatzes

Im Rahmen der Verrechnungspreisanalyse legen die OECD-Verrechnungspreisleitlinien (vgl. insbesondere Tz. 10.25) einen Fokus auf den Risikokontrollansatz und sagen, dass einer darlehensgewährenden Partei, die nicht die Kontrolle über die mit der Darlehensgewährung verbundenen Risiken ausübt, nicht mehr als eine risikofreie Rendite zusteht.

Daraus hatte die deutsche Finanzverwaltung in den Verwaltungsgrundsätzen Verrechnungspreise 2021 noch die Möglichkeit gelesen, den Darlehenszins der darlehensempfangenden Partei im Rahmen einer Verrechnungspreiskorrektur auf diese risikofreie Rendite zu korrigieren.

II. Grenzen der Beschränkung durch die Rechtsprechung und neuer Ansatz

Davon hat sie allerdings im Lichte der neueren BFH-Rechtsprechung zu Finanztran...