DBA-Kommentar

Artikel 18 Protokoll zum Abkommen (im OECD-MA/ErbSt nicht enthalten)

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Diese Regelung ist im OECD-MA nicht enthalten. Diese Regelung hat m. E. nur klarstellende Bedeutung. Einzelheiten hierzu vgl. → Rz. 8.

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Diese Regelung ist im OECD-MA nicht enthalten.

3–7Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung/die Vorschrift im Einzelnen

8Diese Regelung hat m. E. nur klarstellende Bedeutung, denn das Protokoll nimmt an den betreffenden Stellen jeweils Bezug auf das DBA Frankreich/ErbSt. Somit ist es bereits nach seinem Sinn und Zweck Teil des Abkommens, so dass es einer solchen zusätzlichen Regelung nicht bedurft hätte. Aus diesem Grunde fehlt in anderen DBA, denen ebenfalls ein Protokoll oder eine ähnliche Regelung beigefügt ist, ein entsprechender Hinweis.