Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 16 Land Berlin (gegenstandslos)

Felix Wurm, Carsten Bödecker (Oktober 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Das Abkommen vom 3.12.1980 enthielt die damals übliche Berlin-Klausel. Diese trug dem besonderen Status von Berlin Rechnung.

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Die Regelung war dem besonderen Status von Berlin geschuldet; sie konnte daher keine Entsprechung im OECD-MA/ErbSt haben.

B. Systematische Kommentierung

3Die Vorschrift ist obsolet. Die Bundesrepublik Deutschland hat gegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika keine „gegenteilige Erklärung” abgegeben.

4Das Abkommen gilt nach der Wiedervereinigung für die gesamte Bundesrepublik Deutschland, einschließlich der Neuen Bundesländer.