DBA-Kommentar

Artikel 10 Abzüge und Befreiungen

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 10 DBA USA/ErbSt behandelt zwei praktisch sehr wichtige Themenbereiche:

• Abs. 1 regelt den Abzug von Schulden bei der Ermittlung des Wertes des Nachlasses oder der Schenkung im Staat der beschränkten Steuerpflicht;

• Abs. 2–6 legen verschiedene Steuerfreistellungen und Freibeträge fest:

  –

  Freistellung von Vermögen, das an gemeinnützige Einrichtungen übertragen wird (Abs. 2),

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  Freistellung für staatliche und private Sozialversicherungsrenten, Ruhegehälter und Pensionen, die aus einen Vertragsstaat in den anderen gezahlt werden (Abs. 3),

  –

  Ehegattenfreibetrag im Falle beschränkter Steuerpflicht nach Art. 5, 6 und 8 (Abs. 4),

  –

  Proportionaler Freibetrag für in den USA beschränkt steuerpflichtige Erben (Abs. 5) und

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  Begrenzter Ehegattenfreibetrag in den USA (Abs. 6)

II. Abweichungen vom OECD-MA

1. Abzug von Schulden bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Erwerbs

2Art. 10 Abs. 1 DBA USA/ErbSt weicht sprachlich von Art. 8 OECD-MA ab. Art. 10 Abs. 1 DBA USA/ErbSt regelt den Abzug von Schulden weit weniger detailreich, in der Sache jedoch nicht gänzlich anders als die sechs Absätze des Art. 8 OECD-MA/Erbst.

3Ein Vergleich zeigt, dass Art. 10 Abs. 1 DBA USA/ErbSt

• wie Art. 8 Abs. 1 OECD-MA beim...