Trefferliste

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 05.08.2025 - L 5 KR 74/22

Rechtsprechung Auf die Erinnerung wird die Vergütung des Antragsstellers für sein unter dem 14.09.2022 erstattetes Sachverständigengutachten endgültig auf 3.92...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 31.07.2025 - L 12 AS 422/25 B ER

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Antragstellerinnen wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund (SG) vom 18.03.2024 geändert. Die aufschiebende Wirkung ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 30.07.2025 - L 8 BA 72/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 18.06.2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt au...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 24.07.2025 - L 8 R 961/24

Rechtsprechung Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 02.09.2024 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die ...

LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 23.07.2025 - L 2 AS 177/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Ein Aufenthaltsrecht aus Art 10 VO (EU) Nr 492/2011 wegen des Schulbesuchs eines Kindes setzt eine Eingliederung des Kindes in das Schu...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.07.2025 - L 10 KR 59/25 KH B ER

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 27.12.2024 geändert. Die aufschiebende Wirkung der Kl...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.07.2025 - L 8 R 10/25

Rechtsprechung Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 05.12.2024 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben d...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.07.2025 - L 8 LW 2/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 14.05.2025 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Beschwerd...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 16.07.2025 - L 13 AS 152/23

Rechtsprechung Tatbestand Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Aurich vom 13. ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 10.07.2025 - L 22 BA 132/24 B

Rechtsprechung Leitsatz:Bei Untätigkeitsklagen in Betriebsprüfungsverfahren ist der Streitwert in der Regel zwischen 10 und 25 v.H. des Streitwerts der "Hauptsach...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 10.07.2025 - L 5 KR 74/22

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten allein noch über eine Kostenerstattung für eine beidseitige operative Brustv...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 08.07.2025 - L 21 AS 537/25 B ER

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 11.4.2025 geändert. Der Antragsgegner wird im Wege einstw...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 07.07.2025 - L 8 SO 47/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1. Zur Abgrenzung und zu den Anforderungen der einstweiligen Rechtsschutzverfahren nach § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 und Abs 2 SGG.2. Zu den Anfor...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 04.07.2025 - L 5 KR 479/25 KH B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Zeugen wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 28.03.2025 aufgehoben. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens t...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 03.07.2025 - L 15 U 124/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 29.11.2024 geändert. Die dem Antragsteller für sein im Ver...

OLG Bremen, Beschluss v. 03.07.2025 - 3 W 6/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Frage der Wirksamkeit der Erbausschlagung kann im Hinblick auf die Möglichkeit einer vorherigen Annahme im Regelfall nicht im grund...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 01.07.2025 - L 11 AS 597/23

Rechtsprechung Leitsatz:1. Auch wenn ein Jobcenter in zahlreichen Fällen und möglicherweise planmäßig vorläufige Bewilligungen erteilt, obwohl endgültige Bewillig...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 01.07.2025 - L 10 KR 810/21

Rechtsprechung Die Entschädigung des Antragstellers für die Wahrnehmung des Termins zur mündlichen Verhandlung vom 26.02.2025 wird auf 0 € festgesetzt.

LSG Schleswig-Holstein, Beschluss v. 01.07.2025 - L 9 SO 55/25 NZB

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Richtigkeit der Begründung einer die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung per Videokonferenz ablehnenden Entscheidung unterliegt...

LSG Hamburg, Beschluss v. 30.06.2025 - L 1 KR 91/24 KH

Rechtsprechung 1. Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zu...