Fallsammlung Internationales Steuerrecht
14. Aufl. 2021
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Arbeitshinweise
Die nachfolgenden Fälle sind grundsätzlich mit dem jeweiligen Gesetzestext (EStG, KStG, AO) nach dem Stand vom bzw. dem Text des OECD-MA in der Fassung des Update 2017 zu lösen. Das OECD-MA und der Musterkommentar dazu sind von den Internetseiten der OECD herunterladbar; ferner findet man verschiedene nichtamtliche deutsche Übersetzungen im Internet.
Soweit die Fälle zum Abkommensrecht sich in konkreten DBA-Staaten abspielen, ist zuerst der Fall über die Bestimmungen des OECD-MA zu lösen. In manchen Fällen ergibt sich aber die endgültige Lösung aus dem jeweiligen DBA, das vom OECD-MA abweicht; d. h., in dem jeweiligen Fall wird eine abweichende Besonderheit dargestellt (Beispiel: Dienstleistungsbetriebstätte nach dem DBA-China). Diese Abweichung wird dann ausführlich besprochen. Damit soll dem Leser das Gefühl dafür gegeben werden, dass er – unabhängig von der Lösung nach dem OECD-MA – immer in das konkrete DBA hineinsehen und sich vergewissern muss, ob das DBA dem OECD-MA entspricht oder nicht. Die Texte der Abkommen sowie ergänzender Vereinbarungen können über die Internetseiten des BMF heruntergeladen werden.
Am Ende jeder Lösung finden sich – neben einem Ergebnis in plakativer Form – in der Regel Hinweise auf eins...