UStAE Aktuell
2024
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1.6. Leistungsaustausch bei Gesellschaftsverhältnissen
Anmerkung
Trennungsprinzip (Abschn. 1.6. Abs. 1).
Gesellschaft und Gesellschafter sind verschiedene Rechtssubjekte, zwischen denen nach den allgemeinen Regeln entgeltliche und unentgeltliche Leistungsabgaben erfolgen können (sog. Trennungsprinzip).
Das Trennungsprinzip war durch das (Rs. C-280/10, Polski Trawertyn, UR 2012 S. 366) vorübergehend in Frage gestellt worden (wegen Einzelheiten vgl. Vorauflage, Anm. zu Abschn. 1.6 UStAE). Durch das (Rs. C-204/13, Malburg, MwStR 2014 S. 270 m. Anm. Korn; vgl. hierzu auch Heinrichshofen, EU-UStB 2014 S. 29; Ismer, MwStR 2015 S. 407; zur Kritik: Stadie in Rau/Dürrwächter, UStG § 2 Anm. 541.1 f.) ist jedoch deutlich geworden, dass die Entscheidung v. eine Einzelfallentscheidung aufgrund besonderer Vorgaben des polnischen Rechts gewesen ist und der EuGH grundsätzlich doch von einer Trennung der Sphären des Gesellschafters und der Gesellschaft ausgeht. Zur Nachfolgeentscheidung des BFH und zum nachfolgenden Verfahren vgl. , BStBl 2021 II S. 881 = MwStR 2015 S. 93 m. Anm. Möller) und