Der optimale Kurzvortrag

Thema 55 Ertragsteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge bei Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen

Einleitung

Das EStG verwendet die Begriffe Rente, dauernde Last und sonstige wiederkehrende Bezüge (wiederkehrende Bezüge), ohne diese zu definieren.

Umfangreiche Neuregelung durch JStG 2008 – Versorgungsleistungen im Rahmen vorweggenommener Erbfolge; beschränkt auf Übertragungen im betrieblichen Bereich; Altfälle weiterhin begünstigt, Problem Vermögensumschichtung

Hauptteil

Wiederkehrende Bezüge sind Bezüge, die in Zeitabständen wiederkehren und auf einem einheitlichen Entschluss des Gebers beruhen.

Arten:

• Versorgungsleistungen

  Wichtige Kriterien: unentgeltliche (teilentgeltliche) Zuwendung, existenzsichernde und ertragssichernde Wirtschaftseinheit, lebenslängliche Leistung, tatsächliche Durchführung, Empfänger des Vermögens und der Leistungen sind „nahe Angehörige“

  Ertragsteuerliche Folgen von Versorgungsleistungen:

  • Berechtigter (z. B. Eltern)

    • erzielt Einkünfte gem. § 22 Nr. 1a EStG, soweit beim Verpflichteten eine Unterhaltsleistung nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG vorliegt.

    • kein Veräußerungsgewinn i. Z. m. Übertragung der Wirtschaftseinheit (§ 16EStG), da Unentgeltlichkeit vorliegt!

  • Verpflichteter (z. B. Kinder)

  • Sonderausgabenabz...