Der optimale Kurzvortrag
8. Aufl. 2013
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Thema 49 Betriebsverpachtung
Einleitung
Betriebsverpachtung als Instrument, bei Aufgabe der eigentlichen Unternehmenstätigkeit durch den bisherigen Unternehmer die Aufdeckung stiller Reserven zu verhindern (z. B. zur Vorbereitung/im Zuge der Unternehmensnachfolge – „Betriebsübergabe auf Probe“). Verpächterwahlrecht: Betriebsfortführung durch betriebliche Verpachtung oder Betriebsaufgabe und private Verpachtung.
Hauptteil
Voraussetzungen
Überlassung der wesentlichen Betriebsgrundlagen (i. d. R. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die für Betriebszweck erforderlich sind und besondere wirtschaftliche Bedeutung für Betrieb besitzen; Beispiele: Produktionsgebäude, -maschinen, Geschäftswert in Form der Geschäftsbeziehungen und -erfahrungen) zur Fortsetzung des Betriebs (Pachtvertrag)
Pächter tritt in laufende Verträge des Verpächters ein (z. B. Arbeitsverhältnisse)
Fortführung der Firma durch den Pächter möglich (beachte jedoch Haftung nach § 22 HGB)
nicht ausreichend ist die Vermietung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens
Wiederaufnahme und Fortsetzung des bisherigen Betriebs muss nach Ende der Verpachtung möglich sein
Rechtsfolgen
es werden weiterhin gewerbliche Einkünfte erzielt (keine Auf...