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NWB Nr. 22 vom Seite 1866

Elterngeld in der Beratungspraxis

Neue Entwicklungen der Rechtsprechung und Gesetzgebung

Dr. Andy Schmidt

[i]Eilts, NWB 6/2011 S. 449; Hechtner, NWB 11/2011 S. 896; Feddersen, NWB 19/2009 S. 1427Ausschlaggebend für die Höhe des künftigen Elterngelds sind die zuvor erzielten Einkünfte. Somit ist bereits im Vorfeld und während der Schwangerschaft einiges zu beachten, um die finanzielle Absicherung nach der Geburt bestmöglich zu gewährleisten. Aber auch nach der Geburt kann mitunter die Höhe des Elterngelds noch beeinflusst werden. Die Grundlage für die Berechnung des Elterngelds bildet das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), wobei Grundkenntnisse der dazugehörigen Rechtsprechung, insbesondere die der Sozialgerichte und vor allem des Bundessozialgerichts, unerlässlich sind.

Arbeitshilfe: In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB DAAAB-44664 der infoCenter Beitrag „Erziehungsgeld/Elterngeld und Elternzeit” aufrufbar.

I. Unterscheidung zwischen selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit

[i]Durchschnittlich erzieltes Netto-Einkommen der letzten zwölf Monate bzw. Gewinn des letzten VeranlagungszeitraumsDie Höhe des zu erwartenden Elterngelds kann bereits im Vorfeld beeinflusst werden. Bei der Einkommensermittlung ist jedoch zwingend zwischen Einkommen aus nichtselbständiger Tätigkeit und Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb sowie selbständiger Tätigkeit zu unterscheiden...