Leitsatz

1. Sog. „A-Implantate” aus Titan mit Schraubengewinde zur Fixierung von Weichteiltransplantaten bei einem Kreuzbandriss im menschlichen Knie sind als Schrauben mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit in die Unterpos. 8108 90 90 der Kombinierten Nomenklatur (KN) und nicht in die Pos. 9021 einzureihen.

2. Von Anm. 2 Buchst. a zu Abschnitt XV KN werden auch Spezialschrauben erfasst, die konkret nur für einen ganz bestimmten Verwendungszweck eingesetzt werden.