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StaRUG
Teil 1: Analyse der ersten Praxisfälle und gerichtlichen Entscheidungen
Das StaRUG ist seit dem und damit nun seit über anderthalb Jahren in Kraft. Während es sich medialer Aufmerksamkeit erfreut, gibt es bisher erst eine überschaubare, aber nicht zu vernachlässigende Zahl an bekannten Verfahren. Die wirtschaftliche Abkühlung schafft jedoch möglicherweise die Rahmenbedingungen für weitere Fälle. Vor diesem Hintergrund lohnt sich ein Blick auf die zu den bisherigen StaRUG-Verfahren veröffentlichten Beschlüsse.
Die bisherige Fallpraxis deutet darauf hin, dass sich das vom deutschen Gesetzgeber geschaffene „Baukastensystem“, bestehend aus den Elementen Planabstimmung, Vorprüfung, Stabilisierung und Planbestätigung, die grundsätzlich unabhängig voneinander in Anspruch genommen werden können, für bestimmte Fallkonstellationen (insbesondere Akkordstörer, Gesellschafterstreitigkeiten) als tauglicher Rahmen zur Begleitung und/oder Durchsetzung einer Restrukturierung bewiesen hat, der von Unternehmen in unterschiedlicher Gestalt und in unterschiedlichem Umfang genutzt worden ist.
Insbesondere bei der Wahl von Alternativszenarien im Rahmen der Vergleichsrechnung haben die Gerichte bislang unterschiedliche Maßstäbe angelegt. Es bleibt daher mit Spannung zu...