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Online-Nachricht - Freitag, 12.08.2022

Kassen | Stellungnahme zu geplanten Änderungen bei Cloud-Kassen (DStV)

Der DStV hat sich kritisch zu geplanten Änderungen bei Cloud-Kassen geäußert.

Hintergrund: Das BMF plant, zur Nutzung elektronischer Aufzeichnungssysteme nebst zertifizierter technischer Sicherheitseinrichtung (TSE) weitreichende Änderungen im Anwendungserlass zu § 146a AO zu veröffentlichen, u.a. zum Notfallbetrieb bei Cloud-Kassen.

Der Änderungsvorschlag wirft dem DStV teils mehr Fragen auf, als dass er Rechtssicherheiten schafft. In seiner Stellungnahme zum BMF-Entwurf fordert der DStV diverse Konkretisierungen und Klarstellungen.

Hierzu führt der DStV u.a. weiter aus:

Bereits derzeit gilt: „… der Ausfall der zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung [muss] auf dem Beleg durch eine eindeutige Kennzeichnung ersichtlich sein.“ Bedurfte es hierfür bislang einer fehlenden...

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