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RENO Nr. 8 vom Seite 2

Fristenberechnung, Fristverlängerung, Fristversäumnis? Folgenschwere Fehler vermeiden – Teil 1

Rechtsfachwirtin Gabriele Waldschmidt

Das A und O einer guten Kanzleiorganisation ist die fehlerlose Bearbeitung der Fristen. Werden Fristen falsch oder gar nicht notiert und somit nicht rechtzeitig oder gar nicht beachtet, kann man allein deshalb den Rechtsstreit verlieren. Gleiches gilt für Fristverlängerungsanträge: auch hier kann der lässige Umgang mit der Antragstellung schnell zu Haftungsproblemen führen. Hinzu kommt die Frage: „Wie erkläre ich es dem Mandanten?“ Nachfolgend ein Überblick über die (gesetzlichen) Vorschriften zum Thema Fristen.

Grundlagen

Die Möglichkeiten der Parteien, auf die Gestaltung des Rechtsstreites Einfluss zu nehmen, sind zeitlich begrenzt – sie sind befristet.

Definition: Eine Frist ist ein begrenzter Zeitraum, der einer Partei eines Rechtsstreites zur Vornahme einer Prozesshandlung gewährt wird.

Warum gibt es überhaupt Fristen? Da die Partei eines Rechtsstreites nur innerhalb eines zeitlich begrenzten Zeitraumes die Möglichkeit hat, eine Prozesshandlung (also z. B.: Einlegung der Berufung) vorzunehmen, dient die Fristsetzung der Rechtssicherheit. Nach Ablauf der Frist kann die Prozesshandlung nicht mehr vorgenommen werden, sodass beide Parteien in diesem Moment wissen, ob die Gegenseite v...

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