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FG Rheinland-Pfalz | Zur zeitpunktbezogenen Betrachtungsweise gem. Art. 19 DBA USA im Fall eines Tätigkeitswechsels
Ob der Steuerpflichtige gem. Art. 19 Abs. 1 Buchst. b Doppelbuchst. bb DBA USA 1989/2008 „ausschließlich zu dem Zweck der Leistung der Dienste“ in Deutschland ansässig geworden ist, hängt davon ab, welche Motivation er zu diesem Zeitpunkt hatte und ob dies bis in den Streitzeitraum fortwirkt. Von einem Fortwirken des Zusammenhangs zwischen Ansässigwerden und „dem Zweck der Leistung der Dienste“ ist grds. auch bei einem Wechsel der Tätigkeit des Steuerpflichtigen auszugehen.
Der [i]Motiv für das Ansässigwerden ist die (beabsichtigte) „Leistung der Dienste“Kläger ist amerikanischer Staatsangehöriger und bezog im Streitjahr Arbeitslohn aus öffentlichen Kassen der USA für Tätigkeiten als Angestellter des US-Verteidigungsministeriums und als Reservist der US-Streitkräfte. Im Februar 1990 bezogen der Kläger und seine Frau eine gemeinsame Wohnung im Inland. Im April 1990 trat der Kläger in d...