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NWB Nr. 22 vom Seite 1533

Neuerungen beim Statusfeststellungsverfahren

Gerald Eilts

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 1561Beim Statusfeststellungsverfahren sind zum verschiedene Neuerungen in Kraft getreten. Als Hilfestellung für die praktische Umsetzung hat der GKV-Spitzenverband das Gemeinsame Rundschreiben zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen ( NWB NAAAI-60724) überarbeitet und unter dem Datum des neu veröffentlicht; es löst das bisherige Rundschreiben vom ab.

Statusfeststellungsverfahren: bewährt seit über 20 Jahren

Die Regelungen zum Statusfeststellungsverfahren bestehen seit über 20 Jahren und wurden im Laufe der Zeit immer wieder an neue Gegebenheiten und die Rechtsentwicklung angepasst. Mit dem sog. Barrierefreiheitsförderungsgesetz ist das Anfrageverfahren nun erneut weiterentwickelt worden.

Wesentliche Neuerungen

[i]Entscheidung ausschließlich über den ErwerbsstatusIm Statusfeststellungsverfahren wird künftig nur noch über die Kernfrage, nämlich den Erwerbsstatus an sich, entschieden, nicht mehr (auch) darüber, ob in einzelnen Versicherungszweigen Versicherungspflicht oder -freiheit besteht.

[i]Statusentscheidung gegenüber DrittenBeim Einsatz von Fremdpersonal in Unternehmen kommt es häufig zur Beteiligung von mehr als zwei Parteien. Die Befugnis der DRV Bund wurde dahingehend er...