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BFH 18.11.2021 V R 4/21 (V R 41/17), IWB 7/2022 S. 254

BFH | Anforderungen an Preisnachlässe als Entgeltminderung

Die Klägerin lieferte verschreibungspflichtige Arzneimittel aus den Niederlanden in das Inland. Wenn sich die gesetzlich krankenversicherten Kunden an einem sog. Arzneimittel-Check beteiligten, wurde hierfür eine „Aufwandsentschädigung“ gewährt, die mit der Zuzahlung für die Arzneimittel verrechnet wurde. Soweit Kassenversicherte von der Zuzahlungspflicht befreit waren, konnten sie diese „Aufwandsentschädigung“ zur Preisminderung [i]Anforderungen an Preisnachlässe als Entgeltminderungbeim Erwerb anderer Gegenstände von der Klägerin verwenden. Die verschreibungspflichtigen Arzneimittel rechnete die Klägerin mit der jeweiligen Krankenkasse als steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen ab, die Kassen versteuerten im Inland einen entsprechenden innergemeinschaftlichen Erwerb. Die Klägerin machte im Hinblick auf die in den Niederlanden st...